Und weil die Gesetzlosigkeit überhand nimmt…

Als Jeschua in den Tagen seines irdischen Dienstes mit seinen Jüngern auf den Ölberg ging, gab Er ihnen eine ausführliche Antwort auf ihre Frage:

Als er aber auf dem Ölberg saß, traten die Jünger allein zu ihm und sprachen: Sage uns, wann wird dies geschehen, und was wird das Zeichen deiner Wiederkunft und des Endes der Weltzeit sein? (Matthäus 24,3)

Jeschuas ausführliche Antwort bezog sich insbesondere auf den letzten Teil dieser Frage – seine Wiederkunft und das Ende der Weltzeit. Dabei gab Er verschiedene Merkmale an, die die Generation sehen wird, auf welche das Ende kommt. Eines dieser Merkmale war zunehmende Gesetzlosigkeit.

 Und weil die Gesetzlosigkeit überhandnimmt, wird die Liebe in vielen erkalten. (Matthäus 24,12)

Zunächst einmal stellte Jeschua in diesem Satz fest, dass Gesetzlosigkeit überhand nehmen wird. Anders ausgedrückt, sagte Er, dass Menschen, Organisationen oder Regierungen sich an die bestehenden Gesetze nicht halten werden und dass dieser Trend überhand nehmen wird.

Nun wissen wir natürlich, dass sich die Welt und auch die BRD immer weiter von den Gesetzen, der Torah, Gottes wegbewegt und sie trotz ihrer Gültigkeit missachtet.

Doch auch an die von weltlichen Institutionen beschlossenen und geltenden Gesetze, die Menschen durch z.B. Grundrechte schützen sollen, wird sich immer weniger gehalten und dies zum Teil unter der Billigung oder gar Förderung von Regierungen wie der Bundesregierung der BRD.

Im folgenden wollen wir uns einige Beispiele dazu ansehen.

Der Fall Carola Rackete

Seit dem Herbst 2015 haben wir die sogenannte Flüchtlingskrise. Manche halten das Wort Bevölkerungsaustausch für die bessere Beschreibung der Vorgänge, die sich dabei abspielen.

Seither gibt es nicht wenige Nichtregierungsorganisationen (NGO’s), die es sich zur Aufgabe gemacht haben, sogenannte Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten und an europäische Küsten zu verbringen.

Wie diese Rettungsmanöver wahrscheinlich nicht selten aussehen, hat die Europäische Grenz- und Küstenwache Frontex kürzlich in einem Video veröffentlicht:

 

 

 

Carola Rackete ist nun eine Kapitänin, die im Auftrag des Berliner Vereins Sea-Watch e.V., welcher sich für die Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer einsetzt, am 12. Juni 2019 53 lybische Migranten auf ihr Schiff, die Sea-Watch 3, aufnahm. Sie hätte zu diesem Zeitpunkt natürlich Kurs auf einen nahe gelegenen Hafen z.B. in Lybien, Tunesien oder anderen nordafrikanischen Staaten nehmen können. Doch sie entschied sich, stattdessen den viel weiteren Weg an die italienische Küste nach Lampedusa zu nehmen.

Nun hatte die italienische Regierung der Sea-Watch 3 die Anlandung per Gesetz verboten. Nichts desto trotz wurden von der italienischen Küstenwache nach Bericht von Sea-Watch selbst bereits am 15. Juni 2019, am Tag des Erreichens der italienischen Terretorialgewässer 5 besonders schutz- oder hilfebedürftige Menschen aufgenommen.

Nun ist es ja so, dass jeder Staat der Welt das Recht hat, seine Grenzen zu schützen und dafür auch entsprechende Gesetze zu erlassen. Schutz der Grenzen ist sogar ein biblisches Prinzip (5. Mose 19,14). Insofern ist Italien hier nur schwer ein Vorwurf zu machen.

Es wäre also seit dem 15. Juni 2019 für Rackete und ihr Team genug Zeit gewesen, einen anderen Hafen zu suchen, an den sie die restlichen Migranten hätten verbringen können. Doch stattdessen entschied sich Rackete dafür weiter vor Lampedusa zu ankern und die Situation zu eskalieren.

Eine von Rackete eingereichte Klage am europäische Gerichtshof für Menschenrechte, von der sie sich offenbar eine legale Anlandung in Lampedusa erhoffte, wies dieser zurück.

Am 29.06.2019 – zwei Wochen nachdem die Sea-Watch 3 italienisches Gewässer erreicht hatte- entschied sich Rackete schließlich gewaltsam und unter Missachtung der Gesetze in den italienischen Hafen vorzudringen. Dabei rammte sie noch ein Polizeiboot und brachte die darauf befindlichen Beamten in Gefahr.

Es erscheint wenig glaubwürdig, von einem Notfall zusprechen, wenn die Sea-Watch 3 bereits am 15. Juni wusste, dass sie nicht in Lampedusa anlanden durfte und andere Häfen in Lybien oder Tunesien aufnahmebereit waren.

Insofern muss zunächst festgehalten werden, dass sich Carola Rackete über klare Gesetze und Anweisungen der italienischen Behörden hinweggesetzt und bei ihrer Aktion auch den EUGh nicht auf ihrer Seite hatte. Carola Rackete wurde in der Folge am 29.06.2019 festgenommen.

In einem solchen Fall sollte man von der deutschen Regierung erwarten, dass sie zunächst einmal die Ermittlungen der italienischen Polizei und Justiz abwarten würde, um den Fall danach besser einschätzen zu können. Schließlich gerieten bei der Aktion Racketes auch italienische Polizeibeamte in Gefahr.

Natürlich sollte sich eine Regierung grundsätzlich hinter ihre eigenen Landsleute stellen, doch wenn jemand ein Verbrechen im Ausland begangen hat, dann ist er oder sie auch in diesem Land zu be- bzw. verurteilen. Aussagen wie: „Wir haben den Vorfall vernommen und prüfen, in wie weit die Vorwürfe stimmen…“ oder „Wir möchten wissen, ob die Vorwürfe wahr sind…“ wären durchaus legitim.

Welche Stimmen hörten wir also von deutschen Regierungsvertretern und Meinungsmachern unmittelbar nach der Festnahme von Rackete? Bundespräsident Steinmeier wird am 30.06.2019 im SPIEGEL mit folgenden Worten zitiert:

 “Italien ist Gründungsstaat der Europäischen Union”, sagte er dem ZDF. “Deshalb dürfen wir erwarten, dass man mit einem solchen Fall anders umgeht.”

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/carola-rackete-frank-walter-steinmeier-ruegt-italien-a-1275101.html (14.07.2019)

Entwicklungminister Gerd Müller am 01.07.2019 ebenfalls im SPIEGEL, wobei das Originalzitat wohl aus der „Passauer Neuen Presse“ stammt:

 “Die ‘Sea-Watch’-Kapitänin hat in einer absoluten Notlage gehandelt. Deswegen erwarte ich, dass Brüssel hier ein deutliches Signal sendet und die sofortige Freilassung einfordert”

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/sea-watch-kapitaenin-carola-rackete-gerd-mueller-fordert-reaktion-der-eu-a-1275130.html (14.07.2019)

Außenminister Heiko Maas wird von web.de so zitiert:

 “Alles, was am Ende nicht zu einer Freilassung führt, würde erhebliche Irritationen hervorrufen”

Quelle: https://web.de/magazine/politik/heiko-maas-freilassung-sea-watch-kapitaenin-carola-rackete-33816120 (14.07.2019)

Sind das Statements, die Recht und Gerechtigkeit hervorheben? Oder wird hier ein Moralkodex neben den gültigen Gesetzen erschaffen, auf deren Basis dieser Fall beurteilt wird?

Wenn letzteres der Fall ist, lässt dies natürlich die Frage aufkommen, ob die EU-Statten und insbesondere die BRD überhaupt noch Rechtsstaaten sind. Und wenn sie es nicht sind, was sind sie dann?

Der Fall Claudia Roth

Ein weiterer Fall, der die Zunahme der Gesetzlosigkeit dokumentiert, soll hier angeführt werden.

Während einer Bundestagssitzung, bei der am 27.06.2019 über eine Anpassung des Datenschutzes debattiert und abgestimmt werden sollte, ereignete sich Folgendes:

Man kann zur AFD stehen, wie man will, doch die Geschäftsordnung des Bundestages besagt tatsächlich in § 45 Abs. 1, dass es für einen beschlussfähigen Bundestag mindestens die Hälfte der Abgeordneten benötigt. Bereits auf den ersten Blick war erkennbar, dass diese Hälfte nicht anwesend war.

Doch nach Absatz zwei des Selben Paragrafen hätte Claudia Roth als Sitzungsleitende Bundestagsvizepräsidentin mindestens durchzählen lassen müssen. Stattdessen ignorierte sie öffentlich (die Bundestagssitzungen werden in der Regel live vom Fernsehsender Phoenix übertragen) die Geschäftsordnung des Bundestages und ließ ein Gesetz illegal zur Abstimmung zu.

Dies sind Szenen, die aus Diktaturen bekannt sind, die sich noch einen Schein von Demokratie geben wollen. Doch in einem Rechtsstaat, in dem nach dem geltenden Gesetz regiert wird, sollte so etwas nicht zu finden sein.

Und worum ging es bei diesem Gesetz? Der Bundestag äußert sich dazu wie folgt:

Ferner werden durch Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz unter anderem die Voraussetzungen dafür geschaffen, „dass sensible Informationen durch zivilgesellschaftliche Träger im Rahmen von Deradikalisierungsprogrammen verarbeitet und im Einzelfall an die Sicherheitsbehörden weitergegeben werden können“.

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw26-de-datenschutz-649218 (14.07.2019)

Der Fall Facebook

Facebook hat sogenannte Gemeinschaftsstandards. In diesen Standards regelt Facebook, wie sich die Mitglieder der Plattform verhalten sollen und welche Inhalte sie posten dürfen.

In einer Passage dieser Gemeinschaftsstandards in der Rubrik “1. Gewalt und Anstiftung” heißt es nun:

Folgende Inhalte sind untersagt:

Bedrohungen, die zum Tod (und zu anderen Formen schwerer Gewalt) einer oder mehrerer Zielperson(en) führen können. Hierbei wird Bedrohung wie folgt definiert: …

– Aufrufe zu schwerer Gewalt (es sei denn, das Ziel ist eine Organisation oder eine Person, die unter die Richtlinie zu gefährlichen Personen und Organisationen fällt); (Hervorhebung durch den Verfasser)

Quelle: https://de-de.facebook.com/communitystandards/credible_violence (14.07.2019)

Facebook verbietet also den Aufruf zur Gewalt, es sei denn, die Opfer dieser Aufrufe sind Personen, die Facebook als gefährlich einstuft.

Haben wir das richtig vertsanden? Sieht Facebook an dieser Stelle kein Problem darin, wenn seine Mitgliederdazu aufrufen, zur Selbstjustiz zu greifen und Menschen oder Organisationen anzugreifen, die Facebook – Facebook ist kein Gerichtshof – als gefährlich einschätzt?

Sind das Prinzipien eines Rechtsstaates? Ist das Gedankengut einer Welt, die nach Recht und Gesetz handeln möchte?

Fazit

Gottes Wille ist es, dass Seine Gesetze uns schützen und uns die Grundlage zum Leben miteinander geben. Regierungen haben den Selben Auftrag und in diesem Geist und nach Gottes Gesetzen zu handeln.

Doch wir sehen immer mehr, dass sich Regierungen oder ihnen nahe stehende Organisationen sich selbst von den von ihnen verfassten Gesetzen immer weiter entfernen.

Damit leben wir in einer gefährlichen Welt, die außerhalb von Gottes Gesetzen immer weniger Rechtsstaatlichkeit bietet.

Wie gut ist es, dass wir die Aussicht haben dürfen, dass Jeschua diese Gestzlosigkeit beenden wird, weil Er ein Gesetz erschaffen hat, welches Gerechtigkeit in Ewigkeit bringen wird. So lasst uns darauf blicken und darauf bedacht sein, jetzt schon in der Realität Seines Reiches zu wandeln. Dort ist Jeschua – der Friedefürst – König, Richter und Priester zugleich.

Deine Gerechtigkeit ist eine ewige Gerechtigkeit, und dein Gesetz ist Wahrheit. (Psalm 119, 142)

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